• An die Urnen!

An die Urnen!

06.08.2021

MEIER MEINT:

Ende Monat darf die Schweizer Stimmbevölkerung erneut von ihrem direkten staatlichen Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen. Es gibt kaum ein anderes Land, in dem die Bürger in dieser unmittelbaren Art auf verfassungsrechtliche und gesetzliche Regelungen einwirken können.

Schon in vielen Gesprächen mit Bürgern anderer Länder bin ich auf diese «Macht des Einzelnen» bei uns angesprochen worden. Regelmässig haben meine Gesprächspartner dabei ihren Wunschtraum geäussert, dieses Instrument auch in ihrer Heimat zur Verfügung zu haben. Spätestens in solchen Momenten muss uns bewusst werden, über welch wertvolles Privileg wir hier verfügen.

Umso mehr erschreckt die meist niedrige Stimmbeteiligung. Oft sind es deutlich weniger als die Hälfte der Stimmberechtigten, die von ihrem einzigartigen Recht Gebrauch machen. Für mich unverständlich sind die jeweils in institutionellen Nachbefragungen zu findenden Ausreden. So habe ich doch jüngst gelesen, dass rund ein Viertel der Befragten das Abstimmen schlicht vergessen haben will. Und ein weiteres Viertel gab an, keine Zeit dazu gehabt zu haben.

Das können wir uns nicht leisten! Gerade am 26. September nicht, wo die zu 100 Prozent schädliche «99-Prozent-Initiative » der Juso ansteht. Die Jungsozialisten wollen uns glauben machen, dass es dabei um eine neue Kapitaleinkommenssteuer geht, die nur gerade ein Prozent der Bevölkerung betreffe. Der (bewusst?) schwammig formulierte Initiativtext lässt aber offen, wer genau wo genau künftig zu 150 Prozent besteuert werden soll. Aber namentlich genannt sind Wertsteigerungen, Erträge und Gewinne aus Immobilien (also z. B. Eigenmietwert, Grundstückgewinne, Miet- und Pachtzinserträge). Bezüglich Auszahlungen aus der Pensionskasse (2. Säule) und privater Altersvorsorge (3. Säule) wird stoisch behauptet, dass diese von der übersetzten Besteuerung ausgenommen seien. In der Initiative steht dazu jedoch kein einziger Buchstabe.

Nehmen Sie sich deshalb unbedingt die Zeit und vergessen Sie nicht, zu diesem trügerischen Wolf im Schafspelz Ihr Nein in die Urne zu werfen – und zwar genau jetzt! Denn die Worte von Marie von Ebner-Eschenbach bringen es auf den Punkt: «Wenn die Zeit kommt, in der man könnte, ist die vorüber, in der man kann.»

Markus Meier, Direktor HEV Schweiz